Ein Zitat des Bürgermeisters Thomas Terhorst in der Marler Zeitung zu unserer Ratsfraktion wirft Fragen auf und ist damit auch zum Thema für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARL geworden. Die Partei und die Fraktion nehmen dazu wie folgt Stellung:
Es irritiert uns, dass Thomas Terhorst auf das an ihn in seiner Funktion als Bürgermeister gerichtete Schreiben nicht als Amtsinhaber antwortet. Indem er seine Stadtverbandsvorsitzende antworten lässt, entzieht er sich seiner Verantwortung und verpasst die Chance, auf berechtigte oder auch unberechtigte Kritik zu reagieren.
Es geht um seine Verantwortung und besondere Aufgabe als Bürgermeister, sein Amt unparteiisch und ausgleichend auszuüben. Auch wenn man einem neuen Bürgermeister eine gewisse Zeit einräumen muss, um sich in ein neues und schwieriges
Amt einzufinden, erleben wir ihn in erster Linie als Parteipolitiker und nicht als unabhängigen Bürgermeister:
Dass er jetzt die Marler GRÜNEN in die Verantwortung nehmen will um Mehrheiten für die CDU zu ermöglichen und ihnen eine „alte, wie auch immer geartete Abhängigkeit“ von der SPD vorwirft, zeigt, wie falsch und einseitig er die aktuelle politische Situation und die Funktion der Marler GRÜNEN einschätzt. Unsere Fraktion hat sich nie an eine Partei angehängt.
Gab es gemeinsame Anträge oder Anfragen mit anderen Fraktionen, dann entschieden wir ausschließlich nach inhaltlichen Erwägungen. Dabei sind wir offen für alle demokratischen Parteien im Marler Stadtrat. Wenn es dabei seltener zu einer Zusammenarbeit mit der CDU kommt, so liegt es nicht daran, dass die CDU als Partner für Anträge abgelehnt wird, sondern ausschließlich an verschiedenen Positionen z.B. in den Bereichen Ökologie, Sozialpolitik, Kultur oder sozialer Wohnungsbau. Dabei vertreten wir die GRÜNEN Positionen, für die wir gewählt wurden.
Wir halten es weiterhin für wichtig, dass es eine inhaltliche Zusammenarbeit der demokratischen Parteien in Marl gibt. Die großen Themen wie die schwierige Haushaltssituation unserer Stadt, der Kampf gegen extremistische und undemokratische Positionen, das Engagement gegen den Klimawandel und für den klimagerechten und klimaangepassten Umbau der Stadt, der Einsatz für Demokratie, Integration und Menschenrechte und die Lösung sozialer Probleme müssen gemeinsam gelöst werden. Kommunalpolitik im Rat und seinen Gremien darf nicht zur unendlichen Fortsetzung des Wahlkampfes werden. Dass verschiedene Parteien unterschiedliche politische Vorstellungen haben, ist normal. Das gemeinsame Ziel muss eine positive Zukunft für unsere Stadt und seine Bürger*innen sein. Gespräche und Diskussionen unabhängig von persönlichen Vorbehalten können dazu beitragen.
Beate Kühnhenrich Stefan Jansen
(für die Fraktion BÜNDNIS 90/ (für den Ortsverband BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN Marl) DIE GRÜNEN Marl)
