Im Kommenden Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz fragen die GRÜNEN nach: Wie steht es um die beschlossenen neuen Schilder „Marl hat keinen Platz für Rassismus“ steht. Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hatte der Ausschuss beschlossen, neue Schilder insbesondere und aus gegebenen Anlass, an der Gräwenkolkstraße im Bereich des Event Zentrums aufzustellen. Hier die Anfrage für den AGVT am 6. Mai:
Anfrage zum Stand des Beschlusses: Aufstellung von Schildern „Marl hat keinen Platz für Rassismus“ vom 21.01.2025
In der Sitzung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz am 21.1.2025 wurde unter TOP 5, Vorlage 2025/0017 folgender Beschluss gefasst: „Die Zugänge der Gräwenkolkstraße von der Halterner Straße und der Bahnhofstraße werden kenntlich gemacht, um zu zeigen, dass Rassismus in Marl keinen Platz hat. Von der Halterner Straße und der Bahnhofstraße kommend, sollen jeweils ein fest installiertes Schild mit dem Schriftzug: „Marl hat keinen Platz für Rassismus“ aufgestellt werden. Im Bereich der Eventhalle sollen ebenfalls Schilder, zum Beispiel an Laternen, installiert werden.
Neue Standorte, die stark frequentiert werden, werden geprüft. Alte Schilder werden erneuert. Eine Finanzierung über Crowdfunding wird geprüft.“
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist geprüft worden, ob eine Finanzierung aus dem städtischen Haushalt möglich ist? Mit welchem Ergebnis?
2. Ist eine Prüfung hinsichtlich einer Finanzierung über Crowdfunding bereits erfolgt? Mit welchem Ergebnis?
3. Wann kann damit gerechnet werden, dass die Zugänge der Gräwenkolkstraße der Halterner Straße und der Bahnhofstraße durch Schilder: „Marl hat keinen Platz für Rassismus“, kenntlich gemacht werden?
4. Wann werden im Bereich der Eventhalle Schilder zum Beispiel an Laternen installiert?
5. Sind Standorte, die stark frequentiert werden bereits geprüft worden? Wann werden diese Standorte benannt?
6. Sind die bestehenden Schilder geprüft worden? Müssen Sie erneuert werden? Wenn ja, wann werden diese Arbeiten abgeschlossen sein?
Begründung:
Dem Antrag der Wählergemeinschaft der Grünen vom 14.1.2025 ist die Begründung der Maßnahme zu entnehmen. Da der letzte Ausschuss nicht stattgefunden hat, konnte ein neuer Informationsstand in der Angelegenheit bisher nicht vorgetragen worden. Die Aufstellung der Schilder sollte zeitnah geschehen, um an die sehr gute Maßnahme am Baustellenzaun des Rathauses zur Woche gegen Rassismus anknüpfen zu können.
