Ein enttäuschendes Ergebnis für die Grünen bei der Europawahl – da gibt es nichts schön zu reden. Während bei der letzten Europawahl das Thema Umwelt im Vordergrund stand und zu großen GRÜNEN Erfolgen führte, stand dieses Mal das Thema Migration und Flüchtlingspolitik im Fokus. Leider ist es nicht gelungen, dass Thema positiv grün zu besetzen. Zusätzlich führte die Hetze der Springer Presse und anderer rechter Medien gegen die Ampel zu einer Veränderung der Wählermeinung. Davon profitierten die rechten Parteien. Trotz aller Enttäuschung wird es uns nicht davon abhalten, klare Flagge gegen rechts und gegen Nazis zu zeigen und offensiv für Grüne Werte einzustehen. Unser Dank geht an Terry Reintke und alle Grünen Wahlkämpfer*innen, auch diese Schlappe wird die Grüne Bewegung nicht aufhalten.
Der von uns eingebrachte Änderungsantrag zu den Anträgen von CDU, SUM & SPD wurde ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung der Fraktion FDP/Kritische Bürger angenommen. Ausgangspunkt ist die aktuelle Debatte um Ernst Immel, den früheren Schulleiter der Realschule Marl und ehemaligen Bürgermeister der Stadt. Gegen ihn sind in der öffentlichen Diskussion zuletzt schwerwiegende Vorwürfe aus der Vergangenheit erhoben worden, die insbesondere sein Wirken im schulischen […]






